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Arroyo Anklagen abgewiesen

“Völlig überraschend” hat der Ombudsman, der darüber zu entscheiden hat, ob und wie die Korruptionsfälle gegen die ehemalige philippinische Präsidentin weitergeführt werden, eine weitere Klage nun zurückgewiesen. Es ging dabei um den Fertilizer Scam. Dabei sollen Millionenbeträge verschwunden sein, die eigentlich für Düngemittel und ähnliches für Bauern vorgesehen waren. Es konnte nicht festgestellt werden, dass Arroyo damit zu tun hatte.

Allerdings hat der Ombudsman nicht erwähnt, wo die Millionen denn jetzt sind.

Damit ist momentan nur noch ein Fall offen. Und zwar der bei dem es um Wahlmanipulationen geht. Da schätze ich mal, auch das wird früher oder später im Sande verlaufen.

Weitere Informationen zu Arroyo hier im Blog unter dem #arroyo

Da meine ich doch, jetzt kann sie ganz schnell  wieder gesund werden und das Krankenhaus verlassen, in welchem sie seit Monaten wohnt um nicht verhandlungsfähig zu sein. Oder ?

Estrada besucht Arroyo

Der journalistische Witz des Tages aus der philippinischen Presse:

Estrada besucht Arroyo im Krankenhaus. Zusammen essen sie ein paar Snacks.

Der Witz daran besteht aus verschiedenen Gründen. Die philippinische Presse bastelt daraus tatsächlich einen ernstgemeinten und seriösen Bericht.

Zur Erinnerung: Estrada war einst Präsident und Arroyo zu dieser Zeit seine Vizepräsidentin. 2001 wurde Estrada wegen Plünderung verurteilt. Er hatte das gesamte Glücksspiel, legales und illegales unter seiner Kontrolle gebracht und bediente sich.

Seine Nachfolgerin, Arroyo, hatte ihn später begnadigt und wartet selbst auf ihren Prozeß wegen Korruption im Amt. Weil sie so ganz fürchterlich erkrankt ist, ist sie Dauerpatient im Hospital und nicht verhandlungsfähig.

Sicherlich hatten die beiden sich bei diesem Besuch viel zu erzählen.

Arroyo Neuer Haftbefehl

Ist sie einfach nur dreist oder nicht besonders helle. Das frage ich mich persönlich schon lang. Die ehemalige Präsidentin der Philippinen, Arroyo, steht mitten in einem Ermittlungsverfahren gegen sie, weil 9 Mio USD aus der öffentlichen Hand fehlen und ihr vorgeworfen wird, diese in die eigenen Taschen umgelenkt zu haben.

Um sich diesem Verfahren zu entziehen, begab sie sich vor Monaten in ein Krankenhaus und präsentiert regelmässig Atteste, die es unmöglich machen, sie einzusperren. Sie hat daher Hausarrest.

Gestern jedoch hatte sie sich doch tatsächlich über ihre Tochter im Wahlbezirk Pampanga zur Wiederwahl für das House of Representatives registrieren lassen. Da war sie also plötzlich wieder gesund.

Somit hat heute ein Richter das einzig richtige gemacht und einen neuen Haftbefehl gegen Arroyo ausgestellt. Dieser wurde ihr im Krankenhaus überreicht. In Haft wurde sie dann nicht genommen, da sie unter plötzlich auftretender Dehydration litt und ein neues Attest ausgestellt wurde.

So, so, im Krankenhaus krank werden und unter Dehydration leiden. Die arme Frau, ist sie denn so einsam, dass ihr niemand eine Flasche Wasser reichen konnte ?

Arroyo frei

Die vorherige Präsidentin der Philippinen, Arroyo, ist frei. Das bedeutet, der Hausarrest wurde aufgehoben. Dazu hinterlegte sie 1 Mio Peso (20000,- €)  als Sicherheitsleistung bei einem Gericht in Pasay City ( Anm.; 1 Mio Peso sind Peanuts für den Arroyo Clan) .

Das Land darf sie nicht verlassen.

Zur Erinnerung: Gegen sie wird wegen Wahlmanipulationen im Jahre 2007 ermittelt.

Volksabstimmung auf den Philippinen

Ja, ja, nicht nur in Baden-Württemberg gibt es eine Volksabstimmung, sondern auch auf den Philippinen. Ich halte sie allerdings für ziemlich daneben.

Die Ex-Präsidentin Arroyo ist momentan wegen diverser Vorwürfe, wie Wahlfälschung und Korruption, in einem Krankenhaus in Manila unter Arrest. Eine  philippinische Zeitung veranstalltet nun eine Volksabstimmung, mit der Frage, wo sie (die Ex-präsidentin) untergebracht werden soll.

Screenshot Abstimmung PhilStar

Da ich manchmal immer ein anständiger Mensch bin, habe ich auf Krankenhaus geklickt und dann auf Result. Wählt doch einfach mal mit um das Ergebnis sehen zu können.

Arroyo Haftbefehl

Ein Gericht hat einen Haftbefehl gegen die ehemalige Präsidentin der Philippinen, Gloria Macapagal Arroyo (64) ausgestellt. Sie befindet sich momentan in einem Zimmer im Krankenhaus. Dort wurden nun die Wachen verstärkt. Der Haftbefehl lautet auf Wahlbetrug.
Seit Tagen versuchte Arroyo auszureisen, mit angeblichen Ziel Deutschland, um sich medizinisch behandeln zu lassen. Am Flughafen wurde sie an der Ausreise gehindert, weil sie unter Überwachung wegen Ermittlungen zu Korruptionsvorwürfen steht. Sie bemühte darauf ein Gericht. Dieses entschied, sie dürfe reisen, weil keine Anklage gegen sie bis jetzt vorliege.

Heute wollte sie wohl ausreisen, bekam aber in letzter Minute einen Haftbefehl verhängt.

Ermittlungen gegen Arroyo Sohn

Ermittlungen gegen den  ältesten Sohn der ehem. Präsidentin Gloria Arroyo wegen Steuerhinterziehung.

In anderen Worten: Wie die Mutter, so der Sohn.

Auch er und seine Frau sind auf  Anordnung des Justizministeriums auf der Überwachungsliste der philippinischen Immigration gelistet und dürfen das Land nicht mehr ohne Erlaubnis verlassen. Ihm werden Steuerschulden von umgerechnet 1,3 Mio Euro zur Last gelegt.

Nun fragt man sich vielleicht, wie kann ein Senator (der er ist) so hohe Einnahmen haben, dass er solche Steuerschulden verursachen kann.

Ermittlungen gegen Arroyo

Bereits kurz nach Ende ihrer Präsidentschaft im Juni 2010 begannen Ermittlungen des Justizministeriums der Philippinen gegen Gloria M.Arroyo. Schon während ihrer Amtszeit wurden ungeklärte Steuergeldbewegungen bekannt. Es wurde damals aber noch etwas vorsichtig formuliert und gefragt, wo denn die Gelder abgeblieben wären.

Inzwischen sind die Vorwürfe wegen Amtsmissbrauch, Korruption, Unterschlagung  (in phil. Schreibweise nennt sich dies Plünderung) so laut geworden, dass die ehemalige Präsidentin auf der Überwachungsliste des Bureau of Immigration, BiD, gelistet ist. Die philippinische Justiz möchte so ihre Auslandsreisebewegungen überwachen.

Sie soll zum Beispiel Steuergelder, die als Fördermittel für die Landwirtschaft deklariert wurden, für ihre eigene Wahlkampagne benutzt haben. Wie auch immer, die Gelder in Millionenhöhe sind nie bei den Bauern angekommen.

Und auch ihr Ehegatte steht im Verdacht, Vorteile durch die Position seiner Frau ausgenutzt zu haben. Es geht um staatliche Aufträge, die an Firmen flossen, in denen er (Ehegatte) Teilhaber, Berater oder an deren Gründung beteiligt war.

Arroyo gesellt sich somit in die “Tradition” der philippinischen Präsidenten, die ihre politische Position und das politische System für die eigenen privaten Vorteile so auszunutzen, dass dem Land und der Bevölkerung Gelder entzogen werden.

Sehen wir mal die letzten 25 Jahre zurück. 1986 wurde Ferdinand Marcos aus dem Amt gejagt. Es wird ja heute noch behauptet, dass sich Teile seiner gestohlenen Gelder in diversen Steueroasen befinden.

Danach folgte Corazon Aquino bis 1992. Von ihr wurde nichts nachteiliges bekannt.

Zu ihrem Problem wurde der Intrigant Fidel V. Ramos von 1992 bis 1998. Er hat Aquino im Grunde genommen ausgespielt, seine Macht beim Militär ausgenutzt und wurde ihr Nachfolger.  Bei ihm sollen auch so einige finanziellen Dinge ungeklärt sein. Unter seiner Regierungszeit soll die Korruption gigantische Ausmaße angenommen haben.

Es folgte ein drittklassiger Schauspieler, Joseph Estrada bis 2001. Er wurde wegen Plünderung verurteilt.

Und danach kam  Gloria M. Arroyo an die Macht. Gerüchte besagen, dass sie ihre Flucht von den Philippinen vorbereite und in Portugal Asyl beantragen wolle. Wie sich das jedoch begründet, ist mir momentan vollkommen unklar. Derzeit begeben sich ihr Mann und sie selbst wiederholt in Krankenhäuser und Kliniken, weil ihre Aufenthalte dort per Atteste erforderlich sind. Sie können in dieser Zeit vom Justizministerium zu nichts befragt werden.

Um die Hintergründe besser zu verstehen, weshalb dies alles so auf den Philippinen  möglich ist, möchte ich den Lesern den Artikel Eine gute Regierung…  ? von Niklas Reese, auf vernetzte er.de empfehlen.

GMA und die 9

GMA (Kurzform des Namens der philippinischen Präsidentin) hat in 9 Jahren Amtszeit 9 Millionen neue Jobs geschaffen. Von 27 Millionen Arbeitsstellen auf 36 Millionen. Das behauptet zumindest sie selbst am heutigen Labor Day.

Das Mindesteinkommen auf den Philippinen ist von 148 USD auf 256 USD monatlich gestiegen.

Andere Stimmen behaupten, dass  sich ihr Privatvermögen in 9 Jahren mehr als verdoppelt hat.

Ob die jeweilige Angaben so stimmen, kann ich allerdings nicht beurteilen.

Anklage nach Massaker auf Philippinen

Der Sohn des Gouverneurs aus der Provinz Maguindanao im Süden der Philippinen befindet sich in Manila in Haft.

Er wird insgesamt in 12 Punkten angeklagt, unter anderem wegen  Mordes. Er gilt als Drahtzieher des Massaker bei dem 56 Personen ermordet wurden, darunter 20 Journalisten.

Die weiteren Ermittlungen verdichten sich dahingehend, dass noch 4 weitere Personen aus dem Amputan Clan immer mehr ins Visier der Staatsanwälte geraten.

In der Zwischenzeit bleiben die “Türen” des Präsidentenpalastes für Personen aus dem Amputan Clan verschlossen. Auch für den Gouverneur. Jemand wollte bei der Regierung vorbringen, dass erst mal die Schuld eindeutig geklärt werden müsse um den Clan in Verbindung mit dem Massaker zu bringen. Aus dem Präsidentenpalast kam die Antwort: “Der Amputan Clan soll erst mal seine eigenen Namen klären, bevor irgend etwas hervor gebracht wird.”

Die derzeitige philippinische Präsidentin ist zum Thema sehr kurz angebunden. Ihr wird nachgesagt, sie hätte gute Verbindungen zu diesem Clan (gehabt), was ihre letzte Wahl beeinflusst hatte. Es heißt die Wahlen wurden im Süden der Philippinen, in der besagten Provinz, manipuliert.