Kategorie-Archiv: Politik

Kabelbrand Anschlag

Kabelbrand Anschlag

auf die Bahn und anderen Betreibern, welche diese Schächte benutzen.

An 13 Standorten wurden Brandanschläge verübt, wodurch Tausende von Pendlern und Reisenden zu spät an ihre Ziele kamen.

Linke Gruppen sollen sich zu diesem Schwachsinn bekannt haben um dem Kapitalismus zu schaden.

Aha. Und wer glaubt den Unsinn ?

Machen Alkohol und Drogen wirklich so blöd, dass die denken, man würde dem Kapitalismus auch nur ein wenig schaden, wenn man Pendelzüge zum Stillstand bringt ?

Wird Zeit, dass bestimmten verblendeten Personen die Sozialhilfe gestrichen wird. Dann haben sie keine Zeit mehr, der arbeitenden Bevölkerung auf den Senkel zu gehen.

Deutsche Leitkultur

Der Bundesinnenminister De Maiziere schreibt seine Thesen in einem Kommentar in der Bild am Sonntag.

Ich hätte diese Thesen auch gern gelesen um mir eine Meinung zu machen, zu dem was er schrieb.

Aber das bleibt wohl ein Geheimnis der Bild Leser. Denn entweder kaufe ich mir diese Zeitung am Kiosk oder ich bezahle für den Online gestellten Artikel.

Beides werde ich nicht tun.

Vielleicht handelt es sich bei dem Beitrag auch um das Leidbild oder Light-Build.

Egal und ehrlich gesagt, so wichtig ist das auch nicht.

Trump

Der künftige Präsident der USA heißt

Donald Trump

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Screenshot von CNN Live im TV

So richtig überrascht bin ich ehrlich gesagt nicht. Den Umfragen, die veröffentlicht wurden, habe ich nicht so richtig getraut und habe immer gesagt, das sind nur die Wünsche eines Teils der Presse und es sind gefakte Umfragen durch Clinton Wahlhelfer.

Siehe auch das was ich hier auf Enjoy noch vor 14 Tagen geschrieben hatte

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Zitat aus Enjoy von Ende Oktober

Sie sagen nur, sie würden Clinton wählen, aber heimlich setzen sie das Kreuzchen bei Trump.

Denn sie wissen, global betrachtet hat Clinton vermutlich recht, aber sie wehren sich gegen diese weltweiten Geldmachenschaften und Verknüpfungen. Clinton repräsentiert eine gewisse Geldschicht und deren weltweiter Steuerungen der Märkte.

Und Trump verspricht, wieder an die eigene Leute zu denken und für sie einzutreten.

Und so haben sie sich eher national als international entschieden, um es mal so auszudrücken.

 

 

 

 

Seltsamer Datenschutzbeauftragter

Das ist aber ein seltsamer Datenschutzbeauftragter in Baden-Württemberg.

In einer Zeitung habe ich heute gelesen, dass die Bundespolizei in Stuttgart am Hauptbahnhof nun auch Bodycams einsetzt. Das bedeutet, ein Beamter trägt eine Kamera an seiner Jacke und zeichnet in brenzligen Situationen einen Videomitschnitt zum Beweis auf.

Dieser Landesbeauftragte für Datenschutz hätte laut GEA Reutlingen folgendes sinngemäß gemeint: “…bedenklich, weil Freiräume von Bürgern dadurch verhindert würden…  ”

Ich denke dabei eher so : Von Bürgern ?????  Wohl doch eher von denen, die Grund haben, nicht gefilmt zu werden. Und wer ist das ? Die mit Dreck am Stecken. Das ist meine Meinung.

Und weil mir die Bedenken des Datenschutzbeauftragten seltsam vorgekommen sind, wollte ich mal online nachsehen, was der überhaupt den ganzen Tag über so macht.

Dafür gibt es zum Beispiel auf der Webseite des Datenschutzbeauftragten einen recht dünnen Tätigkeitsbericht.

Diesen Bericht verlinke ich aber nicht. Weil Firefox weigert sich die Seite anzuzeigen und gibt eine deutliche Warnung heraus.

screenshot und warnung
screenshot und warnung

 

Ist ja witzig. Firefox warnt ausgerechnet davor, die Seite dessen aufzurufen,der uns schützen soll.

Und zwar befindet sich diese Meldung unter dem Reiter Service, dann linker Seitenrand Pressemitteilungen, 2016, 29.01., Tätigkeitsbericht.

Ich erspare mir jetzt mal ausnahmsweise jede weitere Polemik und lache still vor mich hin.

 

hier-zu-finden

 

 

Wahlen in Baden-Württemberg

Wahlen in Baden-Württemberg

sowie in 2 weiteren (unbedeutenden) Bundesländer.

Die Landespolitik steht leider hinten an und viele orientieren sich bei ihrer Wahlentscheidung an Themen aus der Bundespolitik.

Ich habe den Eindruck, dass es sich hauptsächlich um das Thema Flüchtlingspolitik dreht und dabei vergessen, wie das jeweilige Bundesland finanziell aufgestellt ist. Wie das Schulwesen behandelt wird, was reine Ländersache ist, wie es im Straßenbau aussieht , was es an Arbeitsplätzen hat oder was im sozialen Wohnungsbau investiert wurde, scheinen alles keine wichtigen Themen mehr zu sein.

Aber auch, wie dieser Verkehrsminister in Baden-Württemberg den öffentlichen Nahverkehr systematisch an die Wand fährt, geht völlig unter. (Ist meine persönliche Meinung)

In rund 3 Stunden werden wir mehr wissen.

Wer ist abgestürzt, wer konnte sich retten oder wer sitzt künftig zusätzlich im Parlament.

Es wird spannend.

Zum Spaß gebe ich hier mal eine Prognose ab:

  • Grüne 29,4 %
  • CDU 29,1 %
  • SPD 18 %
  • FDP 4,9 %
  • AfD 14 %

und der Rest verteilt sich auf die übrigen Parteien.

Die Sonstigen habe ich auf dem Wahlzettel gar nicht gefunden. Scheinen auch dieses mal in Baden-Württemberg überhaupt nicht dabei zu sein.  🙂

 

 

Juristische Nachprüfung Vergabe Nahverkehr

Es ist doch wirklich ein Trauerspiel mit diesen Grünen in der Landesregierung Baden-Württemberg.

Die Vergabe des Schienennahverkehrs Stuttgarter Netze, wird einer juristischen Nachprüfung unterzogen, weil dieses Verkehrsministerium nicht fähig war, eine Ausschreibung so zu gestalten, dass alle Bewerber ein und dieselben Rechenwege anwenden (konnten, mussten..)

vt612-in-aulendorf

Mal ganz unabhängig davon, welches Bahnunternehmen als Gewinner genannt wurde und letztendlich die Leistungen eines Tages tatsächlich erhält, finde ich es unmöglich, was dieses Verkehrsministerium an Geld verbrennt, indem es Ausschreibungen formuliert, welche es zulassen, dass Bewerber in ihren Angeboten unterschiedlich rechnen können.

Es hängt ja dadurch nicht nur die DB in der Luft, sondern auch Abellio und Go-Ahead. So wie die ganze Industrie, welche auf die Aufträge wartet, um Züge zu bauen.  Zudem wissen Hunderte von Beschäftigten nicht, wie und ob es 2019 mit ihnen weiter geht, weil 1 Verkehrsministerium nicht gerade durch das glänzt, was man Kompetenz nennt.

 

 

Warum dieser Hass gegen Flüchtlinge ?

Es gibt in der ganzen Asyl- und Flüchtlingssituation eine Sache, die ich partout nicht verstehe . Warum dieser Hass gegen Flüchtlinge ?

Wie kann man einen Menschen hassen, den man nicht kennt, der nichts getan hat und nur versucht zu überleben oder seine Chance sucht,  für ein ordentliches Leben ?

Wie kann man einen Menschen hassen, der nichts mehr besitzt, außer das was er am Leib trägt ? Der alles verloren hat und der vielleicht seine Geschwister oder Eltern begraben musste ?

Wie kann man einen Menschen hassen, der seine Heimat verlassen musste und nun ohne jegliche Perspektive in einem Lager hausen muss und dieses aus purer Verzweiflung wieder verlassen hat, weil auch er einfach nur menschenwürdig leben möchte ?

Wie kann man sich Gruppierungen anschließen und protestieren, gegen ein menschliches Grundrecht wie dem Asylrecht ? Wie kann man gegen Flüchtlinge Gewalt anwenden ? Gegen Menschen, die dir nichts getan haben ?

Wie kann man behaupten man wäre das Volk, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung den dumpfen Parolen auf Kundgebungen in Sachsen und Thüringen in keinster Weise zustimmen ?

Wie einfach muss man da intellektuell gestrickt sein, um einen Flüchtling zu hassen ?

Wenn man Fragen hat, wenn man Bedenken hat usw., dann kann man darüber reden. Wenn jemand Angst hat, weil er befürchtet, ein Flüchtling nehme etwas weg, dann muss man wohl eher darüber nachdenken, ob man nicht selbst etwas ganz gewaltig falsch gemacht hat in seinem Leben.

Was soll dieser Hass ?

Sie sind nun mal da oder unterwegs. Das ist eben so. Ob einem das gefällt oder nicht.

Oder willst Du einen Zaun um Europa herum ziehen und jeden Meter einen Soldaten hinstellen um den Zaun zu bewachen ? Willst du anordnen, dass Menschen elendig ertrinken, verhungern oder erfrieren ? Dann stehe mit deinem Namen hin und fordere dies. Und erkläre dies deinen Kindern, dass du der bist, der möchte, dass andere Kinder sterben müssen.

Aber du hast mit Sicherheit auch keine Lösung parat, welche die Situation kurzfristig  entschärft.

Langfristig wissen wir alle, was zu tun ist. Aber das war vorher auch schon bekannt. Perspektiven und Frieden in den Ländern zu schaffen, aus denen Flüchtlinge kommen.

Natürlich haben sie alle versagt. Unsere Regierung, die Opposition, gleich welcher Partei sie angehören, immer nur schöne Reden geführt oder den Kopf in den Sand gesteckt. Versagt haben auch unsere Nachbarstaaten, die EU, die UNO und alle anderen auch. Die Flüchtlingslager sind ja schon seit 3 oder 4 Jahren bekannt. Man weiß, dass Millionen von Menschen in unerträglicher Situation leben müssen. Man hat es aber ignoriert, was humanitäre Hilfsorganisationen schon länger gesagt hatten. Sie werden aus ihren Lagern heraus wollen und sie werden sich eine Zukunft suchen.

Also hört endlich mit dem Hass auf und der Verbreitung von Halbwahrheiten.  Überlegt euch lieber etwas konstruktives, was allen Beteiligten hilft. Alles andere ist nur verlorenen Kraft und Energie.

Streik bei der Post

Streik bei der Post

Auch hier bei uns in Reutlingen.

Wen wundert es ? Auch hier werden die Mitarbeiter eines ehemaligen Staatsunternehmens in Billigfirmen überführt. Und dies ausschließlich zur Gewinnmaximierung von Post und DHL.

Dieses Unternehmen scheffelt Gewinne in Milliardenhöhe. Aber die Mitarbeiter, die diese Gewinne an der Basis erarbeiten, sollen für wenig Lohn und mit viel Arbeit in Tochterfirmen, wie Delivery, das gleiche machen, wie vorher bei der Post oder bei DHL.

Was für eine Verarsche. Die Bevölkerung wird sicherlich nach Strich und Faden auch von diesem Konzern angelogen, während die Mitarbeiter ums überleben kämpfen.

Es gibt aber garantiertauch jemanden,  der bei Post und DHL davon profitiert, dass an den hart arbeitenden Mitarbeitern gespart wird.

Ich weiß es zwar nicht, könnte aber wetten, dass es dort ein ähnliches Prämien- und Bonussystem gibt, wie in anderen ehemaligen Staatsbetrieben.

Vom Mangement bis runter zu Teamleitern, Gruppenleitern oder wie man sie auch immer nennt, gibt es jährlichen einen fetten Bonus, mit jedem Euro oder Mitarbeiter den man einspart.

Und nur darum geht es. Jemand kassiert richtig unglaublich viel Geld dafür, dass andere in den finanziellen Ruin gedrückt werden.

Deswegen: Postler, lasst es euch nicht gefallen, was euer Arbeitgeber mit euch vor hat.

Dieses Unternehmen hat Gewinne in Milliardenhöhe. Das ist das Geld, welches den Mitarbeitern gehört, weil sie es erwirtschaftet haben. Und deswegen haben sie es verdient, eine Lohnerhöhung zu bekommen, dass die Arbeitszeiten verkürzt werden und dass ihre Jobs nicht ausgelagert werden.

Und wehe, ich sehen einen Streikbrecher aus Verwaltung, Fremdfirma oder Beamter bei mir am Haus. Dann lauf so schnell wie du kannst. Ich werde dich sonst öffentlich laut blamieren.

 

Die Arbeitslosen Statistk Lüge

Die Arbeitslosenstatistik Lüge :

Die Bundesanstalt für Arbeit meldete den niedrigsten Stand von Arbeitslosen seit 24 Jahren.

In dieser Statistik werden folgende Personengruppen überhaupt nicht berücksichtigt :

Älter als 58 Jahre mit ALG I oder II, die 1-Euro-Jobber, die in beruflicher Weiterbildung, die in Fortbildungsmaßnahmen, die kranken Arbeitslosen, die Jungunternehmer also die aus der Not heraus auf einmal selbstständig sind…

Habe ich alle aufgezählt ? Oder gibt es noch mehr die unsere schlechteste Ministerin für Arbeit welche Deutschland je hatte, die SPD Quotenfrau Nahles, schön heraus rechnen lässt und dadurch die Statistik erheblich verfälscht.

Die meisten Leute wissen das ja, dass bei dieser Statistik gelogen wird, dass sich die Balken biegen. Neu ist das also nicht.

Aber Nahles meint in ihrer Scheinheiligkeit als Ministerin für Soziales, dies weiter betreiben zu müssen.

Tatsache ist auch, dass es mittlerweile in Deutschland so viel wie noch nie gab, die trotz Arbeitsverhältnissen zusätzlich Hartz IV beziehen müssen.

Es gab noch nie so viele befristete Arbeitsverträge

Es gab noch nie so viele, die für einen Hungerlohn arbeiten gehen.

 

Wer stoppt endlich diese Nahles

Wer stoppt endlich diese Nahles ?

So eine regulierungswütige, dennoch weltfremde Person wie die Nahles, ist unerträglich.

Ihre Regulierungswut zum Nachweis des Mindestlohn lässt Firmen verzweifeln. So viel Zeitaufwand und bedrucktes Papier wie hier erforderlich ist, kann sich jemand der damit nichts zu tun hat kaum vorstellen.

Dann ihr völlig weltfremdes Schikane Gesetz zur Tarifeinheit hat sie nur durchgeboxt, aus lauter Dankbarkeit gegenüber dem DGB, der sie jahrelang durchfütterte und weil sie den Arbeitgebern etwas schuldete weil die den Mindeslohn akzeptiert haben.

Und ihre neueste Schikane ist die Arbeitsverordnung für Paternoster. Nur noch eingewiesene Mitarbeiter dürfen Paternoster nutzen und die Öffentlichkeit gar nicht mehr.

Ich kann die Alte nicht ab.