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Mein Senf zum Volksabstimmung

Muss noch meinen Senf zum Volksabstimmung los werden. Ich habe diese Wahl, wie bereits geschrieben, für eine reine Alibi Veranstaltung gehalten. Trotz allem gab es eine recht hohe Wahlbeteiligung insgesamt. Daraus kann man zumindest eines lernen: Das Volk möchte mehr mitreden. Zumindest bei großen Ereignissen und Projekten.

Ich denke die Politik sollte sich insgesamt darüber Gedanken machen, wie Volksentscheide künftig aussehen sollen, in Bezug auf deren Ablauf und wann welche stattfinden sollen.

Eine insgesamt deutliche Mehrheit hat sich dafür entschieden, dass Baden-Württemberg kein Gesetz zum Ausstieg aus der Finanzierung zu S21 beschließen soll.

Ob dieses Ergebnis jedoch gleichzeitig eine vorbehaltlose Zustimmung zu dem Projekt ist, glaube ich jedoch nicht. Ich denke der Bürger erwartet eher eine klare, ehrliche und sachliche Aufklärung der einzelen Bauabschnitte und will einfach nicht mehr übergangen werden.

Und es war eine kalte Dusche der Baden-Württemberger gegenüber der Politik der Grünen.

Unterm Strich freuen wir uns jetzt auf den grandiosen neuen Bahnhof in Stuttgart. Möge alles so gelingen wie geplant und sich die Gräben zwischen den einzelnen Lagern wieder schließen, damit Baden-Württemberg weiterhin Spitze bleiben kann.