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Wahlnachlese

Wahlnachlese

Ein persönlicher Kommentar

Auch nach dieser EU Wahl und den gleichzeitigen Kommunalwahlen in Baden-Württemberg, ist der Katzenjammer groß. Erst erklären sich alle als Sieger. Dann werden sie für ihre meist dämlichen Statements von der Bevölkerung ausgelacht. Es folgen das berühmte Wunden lecken und die gegenseitigen Schuldzuweisungen.

Sich dabei an die eigene Nase zu fassen, schafft keiner dieser Politiker. Historische Tiefs für CDU und SPD. Diese nennen sich Volksparteien, haben aber noch nicht begriffen, dass sie dies längst nicht mehr sind. Sie müssen es lernen zu verstehen, dass sie ihre 40 Prozent von einst nie wieder erreichen werden.

Sie haben es meiner Meinung nach selbst verkackt. Durch ihre Arroganz und Besserwisserei von oben herunter. Sie haben nicht zugehört, was die Menschen bewegt. Sie haben Gesetze verabschiedet, die zum Nachteil der Bevölkerung sind.

Ich erinnere nur mal an dieses Gesetz zur Tarifeinheit, welches Arbeitnehmerrechte einiger gut organisierter Berufsgruppen erheblich beschränkt. Das “DGB-Kind” Nahles hat dieses Gesetz durchgeboxt, um den DGB vor kleineren Gewerkschaften zu schützen. Dabei hat diese SPD Vorsitzende vergessen, dass sie von sicherlich 100 000 Wählern nie wieder eine Stimme bekommen wird, weil ihnen sehr geschadet wurde.

Die CDU zum Beispiel hat einen unglaublich schlecht informierten Politiker genommen, um das Urheberrecht zu reformieren und dabei nur eines erreicht. Uploadfilter und Schutz für ganz bestimmten Verlegern, die es versäumt haben, ihre Unternehmen zu modernisieren und digitalisieren.

Kritiker dieser Filter wurden als Bots bezeichnet. Die Damen und Herren Politiker haben dieses Gesetz sogar verabschiedet, obwohl Millionen Menschen in der EU dagegen protestierten.

Ein anderes Beispiel, welches arrogant von oben herunter belächelt wird, sind die seit Wochen andauernden Proteste in Sachen Klimaschutz.

Ein YouTuber wird von Politikern ausgelacht, ohne dass sie bemerken, dass dieser junge Mann in wenigen Tagen mehr als 5 Millionen Videoaufrufe hatte und sehr vielen Menschen aus dem Herzen gesprochen hatte.

Und so kommt eins zum anderen. Nicht zuhören, arrogant andere Meinungen belächeln und einfach nur als unbedeutend  abtun, jedoch bestimmte Wirtschaftskreise die mit Aufsichtsratsposten werben zu umgarnen und Gesetze zu erlassen, die diesen in die Hände spielt.

Dies waren nur Beispiele. Aber so ähnlich ging das 40 Jahre immerzu. Es sind nicht nur jüngere Menschen, die davon absolut genug haben und nun das Ergebnis via Wahlen serviert haben.

Besser Briefwahl als Durchblick verlieren

Es wird gewählt

Besser via Briefwahl als den Durchblick zu verlieren

Denn hier im Ländle sind nicht nur die Wahlen zum Europaparlament, sondern teilweise auch Wahlen zum Ortschaftsrat, Gemeinderat und Kreistag .

Wer will bei diesem Berg an Wahlzettel noch durchblicken ? Bei den Gemeinderatswahlen sind zum Beispiel 40 Stimmen zu vergeben. Dazu darf man noch kumulieren und panaschieren.

Das bedeutet, man kann einem Kandidaten bis zu 3 Stimmen geben und Kandidaten von einem Wahlschein auf den anderen übertragen.

Das empfinde ich als viel zu aufwändig, um es im Wahllokal machen zu können.

Daher komfortabel per Briefwahlen sein Grundrecht in Anspruch nehmen.

Zudem hat man dabei zu Hause auch die Möglichkeit erst mal zu “gucken”, wer ist wer und überhaupt…..

Die Briefwahlunterlagen kann man ganz einfach anfordern. Auf der Wahlbenachrichtigung ist ein QR-Code abgebildet. Diesen scannen und schon ist man mit seinen voreingetragenen Personendaten auf einem Formular. Geburtsdatum eintragen und absenden. Ein paar Tage später stecken dann 2 dicke Briefumschläge im Briefkasten.

Übrigens, wir benötigen keine Kandidaten Flyer mehr im Briefkasten. Denn wir haben schon gewählt.

 

 

Trump

Der künftige Präsident der USA heißt

Donald Trump

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Screenshot von CNN Live im TV

So richtig überrascht bin ich ehrlich gesagt nicht. Den Umfragen, die veröffentlicht wurden, habe ich nicht so richtig getraut und habe immer gesagt, das sind nur die Wünsche eines Teils der Presse und es sind gefakte Umfragen durch Clinton Wahlhelfer.

Siehe auch das was ich hier auf Enjoy noch vor 14 Tagen geschrieben hatte

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Zitat aus Enjoy von Ende Oktober

Sie sagen nur, sie würden Clinton wählen, aber heimlich setzen sie das Kreuzchen bei Trump.

Denn sie wissen, global betrachtet hat Clinton vermutlich recht, aber sie wehren sich gegen diese weltweiten Geldmachenschaften und Verknüpfungen. Clinton repräsentiert eine gewisse Geldschicht und deren weltweiter Steuerungen der Märkte.

Und Trump verspricht, wieder an die eigene Leute zu denken und für sie einzutreten.

Und so haben sie sich eher national als international entschieden, um es mal so auszudrücken.

 

 

 

 

Wahlen in Baden-Württemberg

Wahlen in Baden-Württemberg

sowie in 2 weiteren (unbedeutenden) Bundesländer.

Die Landespolitik steht leider hinten an und viele orientieren sich bei ihrer Wahlentscheidung an Themen aus der Bundespolitik.

Ich habe den Eindruck, dass es sich hauptsächlich um das Thema Flüchtlingspolitik dreht und dabei vergessen, wie das jeweilige Bundesland finanziell aufgestellt ist. Wie das Schulwesen behandelt wird, was reine Ländersache ist, wie es im Straßenbau aussieht , was es an Arbeitsplätzen hat oder was im sozialen Wohnungsbau investiert wurde, scheinen alles keine wichtigen Themen mehr zu sein.

Aber auch, wie dieser Verkehrsminister in Baden-Württemberg den öffentlichen Nahverkehr systematisch an die Wand fährt, geht völlig unter. (Ist meine persönliche Meinung)

In rund 3 Stunden werden wir mehr wissen.

Wer ist abgestürzt, wer konnte sich retten oder wer sitzt künftig zusätzlich im Parlament.

Es wird spannend.

Zum Spaß gebe ich hier mal eine Prognose ab:

  • Grüne 29,4 %
  • CDU 29,1 %
  • SPD 18 %
  • FDP 4,9 %
  • AfD 14 %

und der Rest verteilt sich auf die übrigen Parteien.

Die Sonstigen habe ich auf dem Wahlzettel gar nicht gefunden. Scheinen auch dieses mal in Baden-Württemberg überhaupt nicht dabei zu sein.  🙂

 

 

75 Stimmen plus 1

Habe 75 Stimmen plus 1 vergeben.

wahlraum

11 für den Ortschaftsrat, 40 für den Gemeinderat und 24 für den Kreistag.

merkblatt-wahl

Hört sich nach unglaublich vielen Stimmen an. Aber eine direktere Wahl eines Kandidaten wie in Baden-Württemberg gibt es ansonsten wohl nirgendwo im deutschen Wahlrecht (außer Bayern, die machen das auch so ausführlich). Ist also schon eine ziemliche faire und ehrliche Geschichte. Wenn auch kompliziert.

Andere Gemeinden haben ähnlich viele Stimmen zu verteilen. Aber eben mal mehr, mal weniger, je nach Größe der Ortschaft, der Stadt oder des Landkreises.

Plus 1 Stimme für das Europaparlament. Und da hat sich unmittelbar direkt und gleich  der Unterschied gezeigt.  Man kann nur eine Partei wählen und nicht die Kandidaten auswählen. Ein Kreuz, friss oder stirb.

Kumulieren und Panaschieren

Wie ? Was ? Kumulieren und Panaschieren ?

Um die Leser zu beruhigen. Das hat nichts zu tun mit Dingen  wie kopulieren und vernaschen. Sondern ist ganz was anderes. In Baden-Württemberg finden neben der Wahl zum Europäischen Parlament gleichzeitig die Kreistagswahl, Gemeinderatswahl und Ortschaftratswahl statt.

Bei den Kommunalwahlen dürfen die Bürger kumulieren und panaschieren.

Kumulieren bedeutet, ich darf einem Kandidaten mehr als 1 Stimme geben. Und zwar bis zu 3 Stimmen. Insgesamt darf ich aber nicht mehr Stimmen vergeben, als ich insgesamt vergeben darf. Die Menge hängt davon ab, wo und was gewählt wird. Zum Beispiel im Gemeinderat Reutlingen. Dort werden 40 Sitze vergeben. Somit habe ich 40 Stimmen zu verteilen. Insgesamt darf ich diese 40 Stimmen nicht überschreiten, sonst wird der Wahlzettel ungültig.

Gleichzeitig darf ich panaschieren. Das bedeutet, ich kann einen oder mehrere Kandidaten von einer anderen Partei auf den Zettel der Partei übertragen, den ich abgebe. Muss dann dessen Nummer und Name auf den Wahlzettel schreiben und ob er 1 oder 2 oder 3 Stimmen bekommt. Dann natürlich insgesamt wieder aufpassen, dass die erlaubte Gesamtzahl an verteilbaren Stimmen nicht überschritten wird. Und das ist unterschiedlich, je ob Kreis- oder Gemeinderatswahl.

Für den Wähler bedeutet dies, dass es nicht schwer ist. Hat er doch bereits im Vorfeld seine Wahlunterlagen bekommen. So kann man seine Wahlzettel in Ruhe zu Hause vorbereiten und nur das mitnehmen, was in die Wahlurne soll.

Für die Helfer bei den Wahlen, bedeutet Panaschieren Und Kumulieren der Auszähl-Gau. Die müssen wirklich sehr aufpassen, was sie zusammenzählen. Und je mehr kumuliert und panaschiert wird, desto schwieriger wird es.

Die amtlichen Endergebnisse der Kommunalwahlen werden somit einige Zeit in Anspruch nehmen. Ich rechne da nicht wirklich vor Dienstag mit einem Ergebnis.

Hier noch ein Link zum Thema Wahlen mit Erklärungen 

Nichtwähler

Bin mal gespannt wie hoch der Anteil der Nichtwähler sein wird.

stimmzettel

 

Eine der Begründungen ist ja die : Es ändert sich ja sowieso nichts.

Da frage ich mich allerdings, was soll sich ändern ? Und wie kann sich etwas ändern, wenn man nicht wählen geht ? Ich frage mich auch, wie kann der Nichtwähler sich die nächsten 4 Jahre über etwas ärgern. Er hat sich doch dafür entschieden, dass ihm alles egal ist.

Nichtwähler können auch überhaupt nicht abschätzen, was es bedeutet, frei und unabhängig wählen zu können. In den meisten Ländern ist dies gar nicht möglich. Und in nicht wenigen Staaten riskiert man sein Leben, um wählen zu können.

Deshalb war ich wählen. So wie ich dieses hohe Rechsgut auch bei allen anderen Wahlen nutze, um meine Stimme abzugeben.

Vor der Wahl und nach der Wahl

Der Unterschied:

Vor der Wahl und Nach der Wahl

 

Angela Merkel ist überfahren worden und kommt direkt in den Himmel. Dort trifft sie den Engel Gabriel, der sagt: “Du darfst wählen: einen Tag wirst Du in der Hölle sein und einen Tag im Paradies. Dann kannst Du Dir auswählen, wohin Du für alle Ewigkeit willst.”

Gabriel bringt Angela Merkel in den Fahrstuhl und sie fahren zur Hölle.

Angela Merkel sieht dort alle ihre Freundinnen und Freunde, diese begrüßen sie, spielen Golf, sitzen am Schwimmbad, die Leute essen, trinken im Restaurant, hören Musik, spielen Karten und auch der Satan sitzt dort und lacht mit ihnen. Abends ist Tanz, man amüsiert sich richtig. Am nächsten Tag kommt Gabriel und sie gehen ins Paradies. Dort sieht sie die Leute auf weißen Wolken sitzen, sie hören Musik, alles ist ruhig und gemütlich. Einen Tag später kommt Gabriel und fragt: “Hast Du Dich entschlossen?”

Angela Merkel sagt: “Ja. Obwohl es im Paradies angenehm ist, will ich in die Hölle, dort tut sich was.”

Gabriel nimmt sie wieder mit nach unten, klopft an Tür und in einer Sekunde ziehen zwei Hände Angela Merkel hinein. Sie sieht eine Wüste, sehr heiß, ihre Freundinnen und Freunde tragen zerrissene Kleidung und sammeln Mist.

Der Satan kommt, gibt ihr eine Tüte und sagt ihr, sie solle auch Mist sammeln.

“Was ist mit dem Schwimmbad, mit dem Restaurant, mit der Musik passiert?” fragt Angela Merkel.

Darauf antwortet Satan: “Angie, altes Haus, gestern war vor der Wahl – heute ist nach der Wahl.”