Ermittlungen gegen Arroyo

Bereits kurz nach Ende ihrer Präsidentschaft im Juni 2010 begannen Ermittlungen des Justizministeriums der Philippinen gegen Gloria M.Arroyo. Schon während ihrer Amtszeit wurden ungeklärte Steuergeldbewegungen bekannt. Es wurde damals aber noch etwas vorsichtig formuliert und gefragt, wo denn die Gelder abgeblieben wären.

Inzwischen sind die Vorwürfe wegen Amtsmissbrauch, Korruption, Unterschlagung  (in phil. Schreibweise nennt sich dies Plünderung) so laut geworden, dass die ehemalige Präsidentin auf der Überwachungsliste des Bureau of Immigration, BiD, gelistet ist. Die philippinische Justiz möchte so ihre Auslandsreisebewegungen überwachen.

Sie soll zum Beispiel Steuergelder, die als Fördermittel für die Landwirtschaft deklariert wurden, für ihre eigene Wahlkampagne benutzt haben. Wie auch immer, die Gelder in Millionenhöhe sind nie bei den Bauern angekommen.

Und auch ihr Ehegatte steht im Verdacht, Vorteile durch die Position seiner Frau ausgenutzt zu haben. Es geht um staatliche Aufträge, die an Firmen flossen, in denen er (Ehegatte) Teilhaber, Berater oder an deren Gründung beteiligt war.

Arroyo gesellt sich somit in die “Tradition” der philippinischen Präsidenten, die ihre politische Position und das politische System für die eigenen privaten Vorteile so auszunutzen, dass dem Land und der Bevölkerung Gelder entzogen werden.

Sehen wir mal die letzten 25 Jahre zurück. 1986 wurde Ferdinand Marcos aus dem Amt gejagt. Es wird ja heute noch behauptet, dass sich Teile seiner gestohlenen Gelder in diversen Steueroasen befinden.

Danach folgte Corazon Aquino bis 1992. Von ihr wurde nichts nachteiliges bekannt.

Zu ihrem Problem wurde der Intrigant Fidel V. Ramos von 1992 bis 1998. Er hat Aquino im Grunde genommen ausgespielt, seine Macht beim Militär ausgenutzt und wurde ihr Nachfolger.  Bei ihm sollen auch so einige finanziellen Dinge ungeklärt sein. Unter seiner Regierungszeit soll die Korruption gigantische Ausmaße angenommen haben.

Es folgte ein drittklassiger Schauspieler, Joseph Estrada bis 2001. Er wurde wegen Plünderung verurteilt.

Und danach kam  Gloria M. Arroyo an die Macht. Gerüchte besagen, dass sie ihre Flucht von den Philippinen vorbereite und in Portugal Asyl beantragen wolle. Wie sich das jedoch begründet, ist mir momentan vollkommen unklar. Derzeit begeben sich ihr Mann und sie selbst wiederholt in Krankenhäuser und Kliniken, weil ihre Aufenthalte dort per Atteste erforderlich sind. Sie können in dieser Zeit vom Justizministerium zu nichts befragt werden.

Um die Hintergründe besser zu verstehen, weshalb dies alles so auf den Philippinen  möglich ist, möchte ich den Lesern den Artikel Eine gute Regierung…  ? von Niklas Reese, auf vernetzte er.de empfehlen.