Archiv der Kategorie: Politik

Wahlen in Baden-Württemberg

Wahlen in Baden-Württemberg

sowie in 2 weiteren (unbedeutenden) Bundesländer.

Die Landespolitik steht leider hinten an und viele orientieren sich bei ihrer Wahlentscheidung an Themen aus der Bundespolitik.

Ich habe den Eindruck, dass es sich hauptsächlich um das Thema Flüchtlingspolitik dreht und dabei vergessen, wie das jeweilige Bundesland finanziell aufgestellt ist. Wie das Schulwesen behandelt wird, was reine Ländersache ist, wie es im Straßenbau aussieht , was es an Arbeitsplätzen hat oder was im sozialen Wohnungsbau investiert wurde, scheinen alles keine wichtigen Themen mehr zu sein.

Aber auch, wie dieser Verkehrsminister in Baden-Württemberg den öffentlichen Nahverkehr systematisch an die Wand fährt, geht völlig unter. (Ist meine persönliche Meinung)

In rund 3 Stunden werden wir mehr wissen.

Wer ist abgestürzt, wer konnte sich retten oder wer sitzt künftig zusätzlich im Parlament.

Es wird spannend.

Zum Spaß gebe ich hier mal eine Prognose ab:

  • Grüne 29,4 %
  • CDU 29,1 %
  • SPD 18 %
  • FDP 4,9 %
  • AfD 14 %

und der Rest verteilt sich auf die übrigen Parteien.

Die Sonstigen habe ich auf dem Wahlzettel gar nicht gefunden. Scheinen auch dieses mal in Baden-Württemberg überhaupt nicht dabei zu sein.  🙂

 

 

Juristische Nachprüfung Vergabe Nahverkehr

Es ist doch wirklich ein Trauerspiel mit diesen Grünen in der Landesregierung Baden-Württemberg.

Die Vergabe des Schienennahverkehrs Stuttgarter Netze, wird einer juristischen Nachprüfung unterzogen, weil dieses Verkehrsministerium nicht fähig war, eine Ausschreibung so zu gestalten, dass alle Bewerber ein und dieselben Rechenwege anwenden (konnten, mussten..)

vt612-in-aulendorf

Mal ganz unabhängig davon, welches Bahnunternehmen als Gewinner genannt wurde und letztendlich die Leistungen eines Tages tatsächlich erhält, finde ich es unmöglich, was dieses Verkehrsministerium an Geld verbrennt, indem es Ausschreibungen formuliert, welche es zulassen, dass Bewerber in ihren Angeboten unterschiedlich rechnen können.

Es hängt ja dadurch nicht nur die DB in der Luft, sondern auch Abellio und Go-Ahead. So wie die ganze Industrie, welche auf die Aufträge wartet, um Züge zu bauen.  Zudem wissen Hunderte von Beschäftigten nicht, wie und ob es 2019 mit ihnen weiter geht, weil 1 Verkehrsministerium nicht gerade durch das glänzt, was man Kompetenz nennt.

 

 

Warum dieser Hass gegen Flüchtlinge ?

Es gibt in der ganzen Asyl- und Flüchtlingssituation eine Sache, die ich partout nicht verstehe . Warum dieser Hass gegen Flüchtlinge ?

Wie kann man einen Menschen hassen, den man nicht kennt, der nichts getan hat und nur versucht zu überleben oder seine Chance sucht,  für ein ordentliches Leben ?

Wie kann man einen Menschen hassen, der nichts mehr besitzt, außer das was er am Leib trägt ? Der alles verloren hat und der vielleicht seine Geschwister oder Eltern begraben musste ?

Wie kann man einen Menschen hassen, der seine Heimat verlassen musste und nun ohne jegliche Perspektive in einem Lager hausen muss und dieses aus purer Verzweiflung wieder verlassen hat, weil auch er einfach nur menschenwürdig leben möchte ?

Wie kann man sich Gruppierungen anschließen und protestieren, gegen ein menschliches Grundrecht wie dem Asylrecht ? Wie kann man gegen Flüchtlinge Gewalt anwenden ? Gegen Menschen, die dir nichts getan haben ?

Wie kann man behaupten man wäre das Volk, obwohl die Mehrheit der Bevölkerung den dumpfen Parolen auf Kundgebungen in Sachsen und Thüringen in keinster Weise zustimmen ?

Wie einfach muss man da intellektuell gestrickt sein, um einen Flüchtling zu hassen ?

Wenn man Fragen hat, wenn man Bedenken hat usw., dann kann man darüber reden. Wenn jemand Angst hat, weil er befürchtet, ein Flüchtling nehme etwas weg, dann muss man wohl eher darüber nachdenken, ob man nicht selbst etwas ganz gewaltig falsch gemacht hat in seinem Leben.

Was soll dieser Hass ?

Sie sind nun mal da oder unterwegs. Das ist eben so. Ob einem das gefällt oder nicht.

Oder willst Du einen Zaun um Europa herum ziehen und jeden Meter einen Soldaten hinstellen um den Zaun zu bewachen ? Willst du anordnen, dass Menschen elendig ertrinken, verhungern oder erfrieren ? Dann stehe mit deinem Namen hin und fordere dies. Und erkläre dies deinen Kindern, dass du der bist, der möchte, dass andere Kinder sterben müssen.

Aber du hast mit Sicherheit auch keine Lösung parat, welche die Situation kurzfristig  entschärft.

Langfristig wissen wir alle, was zu tun ist. Aber das war vorher auch schon bekannt. Perspektiven und Frieden in den Ländern zu schaffen, aus denen Flüchtlinge kommen.

Natürlich haben sie alle versagt. Unsere Regierung, die Opposition, gleich welcher Partei sie angehören, immer nur schöne Reden geführt oder den Kopf in den Sand gesteckt. Versagt haben auch unsere Nachbarstaaten, die EU, die UNO und alle anderen auch. Die Flüchtlingslager sind ja schon seit 3 oder 4 Jahren bekannt. Man weiß, dass Millionen von Menschen in unerträglicher Situation leben müssen. Man hat es aber ignoriert, was humanitäre Hilfsorganisationen schon länger gesagt hatten. Sie werden aus ihren Lagern heraus wollen und sie werden sich eine Zukunft suchen.

Also hört endlich mit dem Hass auf und der Verbreitung von Halbwahrheiten.  Überlegt euch lieber etwas konstruktives, was allen Beteiligten hilft. Alles andere ist nur verlorenen Kraft und Energie.

Streik bei der Post

Streik bei der Post

Auch hier bei uns in Reutlingen.

Wen wundert es ? Auch hier werden die Mitarbeiter eines ehemaligen Staatsunternehmens in Billigfirmen überführt. Und dies ausschließlich zur Gewinnmaximierung von Post und DHL.

Dieses Unternehmen scheffelt Gewinne in Milliardenhöhe. Aber die Mitarbeiter, die diese Gewinne an der Basis erarbeiten, sollen für wenig Lohn und mit viel Arbeit in Tochterfirmen, wie Delivery, das gleiche machen, wie vorher bei der Post oder bei DHL.

Was für eine Verarsche. Die Bevölkerung wird sicherlich nach Strich und Faden auch von diesem Konzern angelogen, während die Mitarbeiter ums überleben kämpfen.

Es gibt aber garantiertauch jemanden,  der bei Post und DHL davon profitiert, dass an den hart arbeitenden Mitarbeitern gespart wird.

Ich weiß es zwar nicht, könnte aber wetten, dass es dort ein ähnliches Prämien- und Bonussystem gibt, wie in anderen ehemaligen Staatsbetrieben.

Vom Mangement bis runter zu Teamleitern, Gruppenleitern oder wie man sie auch immer nennt, gibt es jährlichen einen fetten Bonus, mit jedem Euro oder Mitarbeiter den man einspart.

Und nur darum geht es. Jemand kassiert richtig unglaublich viel Geld dafür, dass andere in den finanziellen Ruin gedrückt werden.

Deswegen: Postler, lasst es euch nicht gefallen, was euer Arbeitgeber mit euch vor hat.

Dieses Unternehmen hat Gewinne in Milliardenhöhe. Das ist das Geld, welches den Mitarbeitern gehört, weil sie es erwirtschaftet haben. Und deswegen haben sie es verdient, eine Lohnerhöhung zu bekommen, dass die Arbeitszeiten verkürzt werden und dass ihre Jobs nicht ausgelagert werden.

Und wehe, ich sehen einen Streikbrecher aus Verwaltung, Fremdfirma oder Beamter bei mir am Haus. Dann lauf so schnell wie du kannst. Ich werde dich sonst öffentlich laut blamieren.

 

Die Arbeitslosen Statistk Lüge

Die Arbeitslosenstatistik Lüge :

Die Bundesanstalt für Arbeit meldete den niedrigsten Stand von Arbeitslosen seit 24 Jahren.

In dieser Statistik werden folgende Personengruppen überhaupt nicht berücksichtigt :

Älter als 58 Jahre mit ALG I oder II, die 1-Euro-Jobber, die in beruflicher Weiterbildung, die in Fortbildungsmaßnahmen, die kranken Arbeitslosen, die Jungunternehmer also die aus der Not heraus auf einmal selbstständig sind…

Habe ich alle aufgezählt ? Oder gibt es noch mehr die unsere schlechteste Ministerin für Arbeit welche Deutschland je hatte, die SPD Quotenfrau Nahles, schön heraus rechnen lässt und dadurch die Statistik erheblich verfälscht.

Die meisten Leute wissen das ja, dass bei dieser Statistik gelogen wird, dass sich die Balken biegen. Neu ist das also nicht.

Aber Nahles meint in ihrer Scheinheiligkeit als Ministerin für Soziales, dies weiter betreiben zu müssen.

Tatsache ist auch, dass es mittlerweile in Deutschland so viel wie noch nie gab, die trotz Arbeitsverhältnissen zusätzlich Hartz IV beziehen müssen.

Es gab noch nie so viele befristete Arbeitsverträge

Es gab noch nie so viele, die für einen Hungerlohn arbeiten gehen.

 

Wer stoppt endlich diese Nahles

Wer stoppt endlich diese Nahles ?

So eine regulierungswütige, dennoch weltfremde Person wie die Nahles, ist unerträglich.

Ihre Regulierungswut zum Nachweis des Mindestlohn lässt Firmen verzweifeln. So viel Zeitaufwand und bedrucktes Papier wie hier erforderlich ist, kann sich jemand der damit nichts zu tun hat kaum vorstellen.

Dann ihr völlig weltfremdes Schikane Gesetz zur Tarifeinheit hat sie nur durchgeboxt, aus lauter Dankbarkeit gegenüber dem DGB, der sie jahrelang durchfütterte und weil sie den Arbeitgebern etwas schuldete weil die den Mindeslohn akzeptiert haben.

Und ihre neueste Schikane ist die Arbeitsverordnung für Paternoster. Nur noch eingewiesene Mitarbeiter dürfen Paternoster nutzen und die Öffentlichkeit gar nicht mehr.

Ich kann die Alte nicht ab.

 

Reutlingen klagt gegen Outlet

Die Stadt Reutlingen klagt gegen die Erweiterung von Outlet City in Metzingen.

outlet-city

So hat es der Gemeinderat beschlossen.  Weil sie nicht vertragen, dass die Nachbargemeinde weitsichtiger ist als sie selbst ?

Weil sie den Abzug von Kaufkraft aus Reutlingen zu Recht befürchten ?

Weil der Reutlinger Gemeinderat erfolgreich eine kleine Gruppe von Geschäftsleuten schützt, die Waren verkauft, die niemand unter 60 jemals kaufen würde ?

Weil sie im Gemeinderat alles zerreden ?

Weil jeder Investor abgeschreckt wird ?

Weil sie alles verbummeln, seit Jahren nur streiten, keine Einigung finden ?

Wenn jemand investieren will, fördert dieser Gemeinderat dies nicht, sondern er fordert nur, bis dieser Investor sagt, dass es ihm zu dumm wird.

Der Reutlinger Gemeinderat sieht dies naturgemäß alles ganz anders. Aber genau so ist die Außenwirkung, die er seit langem versprüht.

Und weil man selbst nichts auf die Reihe bekommt, wählt man die Klage gegen das Regierungspräsidium, weil es weitere 11 000 Quadratmeter Verkaufsfläche in Metzingen genehmigt hat. Vielleicht sollte sich mal dieser Gemeinderat selbst hinterfragen, ob er nicht das größte Investitionshindernis der Region ist.  Weil den Eindruck habe ich mittlerweile gewonnen, seit ich das ein wenig genauer beobachte, was die Damen und Herren in Reutlingen so treiben.

 

Was hast du 9. November 1989 gemacht ?

Die meisten erinnern sich gut daran, wenn man sie fragt :

Was hast Du am 9. November 1989 gemacht ?

Bei mir war es ganz einfach. Da es unter der Woche war, lag ich zu Hause auf dem Sofa und hatte den Fernseher eingeschaltet.

Hatte natürlich die Tage zuvor auch schon die Nachrichten intensiv verfolgt, war dann aber doch ganz ungläubig darüber was ich sah. Und ich rechnete jeden Moment damit, dass in der DDR Panzer auffahren oder die Armee sonst wie eingreift. Das kann doch nicht sein, was ich da sehe.

Und je länger ich zusah, desto mehr liefen plötzlich die Tränen. Und dann klingelte das Telefon. Meine Mutter war dran und fragte, ob ich den Fernseher am laufen hätte….

Wer entscheidet bei der Bahn ?

Wer entscheidet bei der Bahn tatsächlich ? Und zwar ist hier die DB gemeint. Denn wenn man das einmal verstanden hat, erklärt sich vieles von alleine.

Die meisten haben es ja inzwischen begriffen, wie es in D mittels Lobbyarbeit und politischen Verstrickungen aussieht. Ausnahmen gibt es natürlich. Das sind die intellektuell einfacher gestrickten Menschen, zu denen offensichtlich auch Journalisten von “Blöd” und “Locus” gehören.

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  • Die DB ist eine Aktiengesellschaft die zu 100 % dem Bund gehört.
  • Oberster Chef sind somit Merkel, Gabriel und die anderen Minister
  • Um deren Interessen durchzusetzen wird der Vorstand der DB somit besetzt, wie es der Bundesregierung am geeignetsten erscheint.
  • Der Auftrag des Vorstandes lautet, die Rahmenvorgaben der Regierung im Konzern umzusetzen.
  • Im Aufsichtsrat der DB sitzen somit auch die Personen, welche die Bundesregierung dort haben möchte.
  • Und so kann die Regierung dort auch einen Pofalla mit einem Posten plazieren, bei dem keiner weiß wofür dieser gut ist, außer dass er 1,9 Mio. Grundlohn dem Ex-Sprecher der Kanzlerin einbringt.
  • Die Posten der Arbeitnehmervertreter im Ausfsichtsrat wurden gewählt und sind allesamt von der EVG, die man gern als Bahn Kuschelgewerkschaft bezeichnet.
  • Die EVG gehört in den Gewerkschaftsverbund des DGB
  • Der DGB ist so mächtig, dass es sich eine Kanzlerin mit diesem nicht versauen darf, weil das unglaublich viele Wählerstimmen kosten würde.
  • Der DGB fürchtet die kleinen Fachgewerkschaften, weil diese einen hohen Organisationsgrad haben, während der DGB im Grunde ein zerfledderter Haufen ist, mit vielen Mitgliedern , die aber so verteilt sind, dass sie in den Betrieben eigentlich recht schwach sind.
  • Deswegen will der DGB die Tarifeinheit und keine Pluralität. Weil, wie gesagt, die Pluralität noch mehr Arbeitnehmer am Sinn und Zweck einer DGB Mitgliedschaft zweifeln lassen. Sprich: Der DGB ist ein lahmer, müder und schlafender Tiger, der nur im Hintergrund innerhalb der Politik seine eigenen Interessen schützen will.
  • Ein Personalvorstand, als Vertreter des Konzerns, kann also gar nicht auf Forderungen einer GDL eingehen, weil der Besitzer des Konzerns (Merkel, Gabriel usw.) es nicht wollen, denn sie wollen natürlich ihr politisches Mandat nicht gefährden, welches ihnen der Bund der Industrie, die großen Verlagshäuser, Banken und der DGB ermöglichen.
  • Und so steht natürlich dann eine Berufsgruppe, die sich mehrheitlich in der GDL wiederfindet, ziemlich alleine da um das durchzusetzen, was im Grunde gutes Recht ist.

Und wenn man sich das einmal verstanden hat, stehen der Arbeitskampf der Lokführer, Lokrangierführer, Zugvorbereiter, Zugbegleiter und Bordpersonale ganz anders da, wie es ein bestimmtes Verlagsunternehmen täglich uns durch dicke fette Schlagzeilen ohne Inhalt glaubhaft machen möchte.

Und wenn man zudem mal darüber nachdenkt, aus wie vielen Firmen der DB Konzern besteht und aus wie vielen Berufen mit unterschiedlichsten Tarifverträgen, da fragt man sich schon auch, warum es nicht möglich sein soll, unterschiedliche Tarifwerke anzuwenden.

Wobei das ja schon lange so statt findet. Ein Job oder Beruf, wird von Beamten, Arbeitern, Angestellten ausgeübt. Dazu kommen noch Zeitarbeit, Teilzeit, Aushilfen und Fremdfirmen im Auftrag. Jeder hat einen anderen Tarifvertrag, andere Arbeitszeiten und einen anderen Lohn.

Somit ist klar, warum alles gerade so läuft wie es läuft. Es ist alles politisch so gewollt und gesteuert .

Mein Kommentar zu Zeig dich Lokführer

Da gibt es auf der einen Seite Menschen, die um etwas kämpfen und auf der anderen Seite Journalisten, die es sich leicht machen und Dinge in die Welt setzen, die entweder aus Leichtfertigkeit , unglaublicher Ignoranz oder eventuell sogar Arroganz geschehen. Vielleicht kommt da auch ein Redakteur einfach persönlich nicht klar mit seiner Funktion und Position.

Das Handelsblatt gilt in der Branche ja eher als Institution. Ein einzelner Redakteur hat es jedoch geschafft, dessen ganze Zunft in Frage zu stellen, mit folgendem geistigen Erguß:

Handelsblatt in 99 Sekunden – Lokführer zeigt Euch

Das hatte dann natürlich einen kleinen Shitstorm zum Beispiel auf Facebook zur Folge

kleiner-shitstorm

 

Ich wiederhole die Kommentare hier nicht, aber alle hatten einen ähnlichen Inhalt:  Als beleidigend, überheblich, unwissend…. wurde das journalistische Highlight des Handelsblatt Redakteurs bezeichnet.

Dem Herrn sei noch gesagt, ich bin hier auch redaktionell, journalistisch tätig, weil das kann und darf jeder sein. Ich aber habe  zusätzlich noch einen erlernten Beruf.  Und Sie Herr Redakteur ? Was wäre wenn Sie morgen durch einen Ungelernten ersetzt werden, der Agenturmeldungen mit vorgefertigten Textbausteinen ergänzt. Oder vielleicht macht auch Google bald ihre Arbeit ?

Um meinen Lesern das ganze System Eisenbahn näher zu erläutern, auch warum gestreikt wird, möchte ich ein Video auf YouTube empfehlen

screenshot-eisenbahner-im-system

Eisenbahner im System Schiene

Hier wird ein Bereich des derzeitigen Tarifkonfliktes klar.

Der andere Teil, der darin nicht genannt ist, betrifft eine Bundesregierung, angeführt von einer Ministerin Nahles, die alles daran setzt Arbeitnehmer gesetzlich zu folgsamen Schafen von Konzernen zu machen. Tarifeinheit nennen sie das.